Nutzungsbedingungen

1.Geltungsbereich, Begriffsbestimmungen
1.1 Diese Nutzungsbedingungnen gelten für die Nutzung des von Carandoo angebotenen Marktplatzes, Inhaber Mario Schaefer, Biererstr.31, 39221 Eickendorf (nachfolgend "Betreiber") bereitgestellten Online-Portals mit der Bezeichnung "Carandoo.de" (nachfolgend "carandoo.de", "carandoo.com" sowie der darin enthaltenen Software. Die vom Betreiber erbrachten Dienstleistungen werden unter Ziffer 4 näher spezifiziert.


1.1 Nutzer im Sinne der Nutzungsbedingungen ist der Oberbegriff für Registrierte Nutzer und Gäste. Nutzer können sowohl Verbaucher als Privatperson als auch Gewerlich Unternehmen sein, ( B2B2-B2C)


1.2.Registrierte Nutzer haben die Möglichkeit, mit den angebotenen FUnktionen in Interaktion zu treten auf Carandoo.de sowie bestimmte Technische Funktionen nutzen zu können.


1.3 Gäste sind Nutzer, die sichtbaren Zugriff auf Teile von Inhalten von Carandoo.de haben, die keine Registrierung bedürfen um bestimmte Funktionen nutzen zu können-.


1.4 Verbaucher ist jede Natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch Ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können


1.5 Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung Ihrer gewerblichen oder selbstständigen Tätigkeit handelt.


1.6 Partner sind registrierte Nutzer die als Unternehmer Waren und/oder Dienstleistungen über Carandoo.de anbieten bzw bewerben und oder/oder Stellenangebote über Carandoo.de ausschreiben


1.7 Kunden sind registrierte Nutzer, die als Verbraucher oder Unternehmer Waren und/oder Dienstleistungen über Carandoo.de erwerben bzw. beauftragen oder entsprechende Verträge mit Partnern über Carandoo.de anbahnen

2. Nutzungsberechtigung
2.1 Nutzungsberechtigt sind natürliche Personen, juristische Personen und Personengesellschaften. Nicht unbeschränkt geschäftsfähige natürliche Personen ( insbesondere Minderjährige) dürfen Carandoo.de nur mit der Zustimmung ihres gesetzlichen Vertreters nutzen. Der Betreiber behält sich vor, die Nutzung von Carandoo.de un diesem Fall von der Vorlage iener schriftlichen zustimmungserklärung des gesetzlichen Vertreters abhängig zu machen. Der Nutzer bestätigt mit der Abgabe seiner Einverständniserklärung zu diesen Nutzungsbedingungen, dass er bei Abschluss des Nutzungsvertrages die vorgenannten Voraussetzungen erfüllt.


2.2 Die Registrierung einer juristischen Person oder einer Personengesellschaft darf nur von einer vertretungsberechtigten natürlichen Person vorgenommen werden, die namentlich genannt werden muss.


2.3 Jeder Nutzer darf nur ein Nutzerkonto für CArandoo.de einrichten. Seine Berechtigung für die NUtzung des auf Carandoo.de angebotenen Accounts gilt nur für Ihn persönlich und ist nicht übertragbar-

3. Registrierung, Vertrsagsabschluss
3.1 Mit der erfolgreichen Registrierung oder der im Rahmen des lesbaren Zugriff als Gast kommt ein Nutzungsvertrag zwischen dem Betreiber und dem Nutzer über die Nutzung von Carandoo.de unter Geltung dieser Nutzungsbedingungen zustande.


3.2 Für eine Registrierung kann sich der Nutzer nach Eingabe seiner Daten in das dafür vorgesehene Online- Eingabeformular durch Anklicken des den Registrierungsprozess abschließenden Buttons anmelden. Das Absenden der Registrierungsdaten stellt das Angebot des NUtzers auf Abschluss des Nutzungsvertragse dar, das der Betreiber annehmen kann, aber nicht annehmen muss. Der Betreiber kann das Angebot des Nutzers innerhalb von 5 Tagen nach Zugang des Antrags durch eine elektronisch übermittelte Auftrgsbestätigung oder durch Freischaltung des Nutzerkontos annehmen. Nimmt der Betreiber das Vertragsangebot nicht innerhalb der vorgenannten Frist an, so gilt dies als Ablehnung des Angebots.


3.3 Der Vertagstext wird vom Betreiber gespeichert, kann vom Nutzer nach Abgabe seiner Vertragserklärung jedoch nicht mehr über die Website des Betreibers abgerufen werden.


3.4 Vor Abgabe seiner Vertragserklärung kann der NUtzer seine Eingaben über die üblichen Tastatur- und Mausfunktionen korrigieren.


3.5 Für den Vertagsabschluss steht ausschließlich die Deutsche Sprache zur Verfügung, durch die jeweiligen Landeseinstellungen im Browser können diese übersetzt und ausgegeben werden in den jeweiligen Einstellungen des zu nutzenden Browser.


3.6 Die E-Mail-Adresse dient der Identifizierung und der persönnlichen Kennzeichnung des Nutzers. Der Nutzer hat sicherzustellen, dass die von ihm bei der Online-Registrierung angegebene E-Mail-Adresse zutreffend ist sowohl als auch keine Rechte Dritter verletzt, so dass unter dieser Adresse die vom Betreiber versandten E-Mails empfangen werden können. Insbesondere hat der NUtzer bei Einsatz von SPAM-Filtern sicherzustellen, dass alle vom Betreiber oder von diesem mit der Abwicklung beauftragten Dritten versandten Mails zugestellt werden können.


3.7 Die im Rahmen der Registrierung abgefragten Daten sind vpm Nutzer vollständig und korrekt anzugeben. Der NUtzer verpflichtet, diese Daten ( auch E-Mail-Adressen) stets dem aktuellen Stand zu halten. Die übermittelten Daten werden vom Betreiber grundsätzlich nicht auf Ihre Richtigkeit und Vollständigkeit überprüft. Nur Stichpunkthaltig wenn eine Verletzung oder Spamanmeldung erfolgt die den Betreiber dazu veranlasst die Anmeldung bei Carandoo zu überprüfen.

4. Art/ Umfang der Leistung
4.1 Der Betreiber stellt mit Carandoo.de eine Online B2B/ B2C Portal zur Verfügung, über welches der Nutzer mittels der vom Betreiber zur Verfügung gestellten Software je nach ausgewählten Tarif Nutzerprofile, Verkaufsinserate, Inserate zur Erbringung von Dienstleistungen, Veranstaltungshinweise und/oder Stellenangebote einstellen und/oder abrufen, sowie mit anderen Nutzern des Portals in Kontakt treten und interagieren können.


4.2 Das Einstellen von Inseraten und Stellenangeboten, Newspublikationen und deren angebotenen Leistungsspektrums ist auschließlich Registrierten Partnern, Privaten Nutzern möglich.Der konkrete Leistungsumfang ergibt sich aus der Leistungsbeschreibung auf der Website des Betreibers.


4.3 Für Verträge, die über Carandoo.de zwischen den Nutzern angebahnt bzw. geschlossen werden, tritt der Betreiber lediglich als Vermittler auf und wird nicht selbst Vetragspartner der zwischen den Nutzern geschlossenen Verträge. Der Betreiber nimmt Willenserklärungen, die zwischen den NUtzern ausgetauscht werden, nicht entgegen und steht nicht dafür ein, dass es zwischen den NUtzern tatsächlich zum Vertragsabschluss kommt.


4.4 Zur Nutzung von Carandoo.de und der darin angebotenen Inhalte ermöglicht der Betreiber dem NUtzer den Zugang zu seiner Website und stellt ihm eine geeignete Software zur Verfügung, die auf dem Server des Betreibers verbleibt. Der FUnktionsumfang und dietechnischen SPezifikationen der Software werden in der Leistungsbeschreibung auf der Website des Betreibers näher beschrieben. Vom Bertreiber nicht geschuldet ist die Herstellung und Aufrechterhaltung der Datenverbindung zwischen dem IT-System des Nutzers und dem Server des Betreibers.


4.5 Carandoo.de und der darin Angebotenen Inhlte wird unter dem Vorbehalt der Verfügbarkeit angeboten angebotemn. Eine Verfügbarkeit zu 100 Prozent ist technisch nicht zu reaslisieren und kann deshalb dem Nutzer vom Betreiber nicht gewährleistet werden. Der Betreiber bemüht sich jedoch und Verpflichtet sich den Dienst möglichst konstant verfügbar zu halten und die angebotene Dienstleistung zu erbringen und verfüfbar zu halten. Insbesindere Wartungs-, Sicherheits- oder Kapazitäsbelange sowie Ereignisse, die nicht im Machtbereich des Betreibers stehen (Störungen von öffentlichen Kommunikationsnetzen, Stromausfälle, höhere Gewalt, etc.), können Störungen oder zur vorübergehenden Stilllegung des Dienstes führen. Der Betreiber wird die nötigen Wartungsarbeiten soweit das möglich ist, in nutzungsarmen Zeiten durchführen und realisieren.


4.6 Die Software zum Betrieb von Carandoo.de wird in unregelmäßigen Abständen vom Bertreiber aktualisiert. Der NUtzer erhält dementsprechend nur ein Nutzungsrecht an der Sotware in der jeweils aktuellen Fassung. Der Nutzer hat an dagegen keinen Anspruch auf Herbeiführung eines Bestimmten Zustandes der Software.

5. Leistungsänderungen
5.1 Der Betreiber behält sich vor, die angebotenen Leistungen zu ändern oder abweichende Leistungen anzubieten, es sei denn, dies ist für den Nutzer nicht zumutbar.


5.2 Der Betreiber behält sich darüber hinaus vor, die angebotenen Leistungen zu ändern oder abweichende Leistungen anzubieten.


• soweit er hierzu aufgrund einer Änderung der Rechtslage verpflichtet ist;


• soweit er damit einem gegen sich gerichteten Gerichtsurtiel oder einer Behördenentscheidung nachkommt;


• soweit die jeweilige Änderung notwendig ist, um bestehende Sicherheitslücken zu schließen;


• wenn ide Änderung lediglich vorteilhaft für den Nutzer ist oder;


• wenn die Änderung rein technischer oder prozessualer Natur ohne wesentliche Auswirkungen für den NUtzer ist.


5.3 Änderungen mit lediglich unwesentlichen Einfluss auf die Funktionen von Carandoo.de und der darin angebotenen Inhaltestellen keine Leistungsänderung im Sinne dieser Ziffer dar. Die gilt insbesondere für Änderungen rein graphischer Art und die bloße Änderung der Anordnung der Funktionen.

6. Pflichten des Nutzers, Verantwortlichkeit für Inhalte
6.1 Jeder NUtzer ist für den Inhalt der Informationen, die er auf Carandoo.de einstellt und verööfenlicht, allein verantwortlich, insbesondere für deren Wahrheitsgehalt und rechtliche Unbedenklichkeit. Der NUtzer verischert, dass die von ihm angegebenen Daten der Wahrheit entsprechen. Der Nutzer trägt dafür Sorge, dass die von ihm bereitgestellten Inhalte nicht gegen die Nutzungsbedingen des Betreibers, oder Rechte Dritter, oder gegen geltende Rechte verstoßen.


6.1.A Verboten ist insbesondere der Veröffentlichung


• urheberrechtlich geschützte Inahlte, wenn keine Berechtigung zur Nutzung vorliegt (zb:Fotos, zu deren Veröffentlichung im Internet der Fotograf und/oder eine abgebildete Person nicht eingewilligt hat);


• falscher Tatsachenbehauptungen;


• von Beiträgen die darauf abzielen, andere Nutzer persönlich anzugreifen oder diffamieren;


• rassistischer, fremdenfeindlicher, diskrminierender beleidigender Inhalte;


• Jugend gefährdender Inhalte;


• Gewalt verherrlichender Ihnalte;


• extremistisch religiöser Inhalte;


• von Links auf Seiten, die nicht den gesetzlichen Bestimmungen oder diesen Nutzungsbedingungen entsprechen;


• von vorgetäuschten Angaben der Identität (Fake-Profile).


6.1.B Ferner dürfen insbesondere nachfolgend aufgeführten Waren nicht bei Carandoo.de angeboten werden:


• Diebesgut/Hehlerware;


• Fälschungen, nachgeahmte Markenprodukte;


• Artikel, die in Kinderarbeit hergestellt wurden.


6.2 Nutzer haften grundsätzlich für alle Aktivitäten, die unter Verwendung Ihres Zugangs vorgenommen werden, soweitSie diese zu vertreten haben. Für die Geheimhaltung der Zugangnsdaten ist der Nutzer verantwortlich. Er hat dafür Sorge zu tragen, dass sie Dritten nicht zugänglich sind. Der Nutzer hat den Betreiber umgehend zu informieren, wenn es Anhaltspunkte dafür gibt, dass sein Zugang unbefugt von Dritten genutzt wird oder wurde.

7. Rechte desd Betreibers
Versößt der Nutzer gegen gesetzliche Bestimmungen oder gegen diese Nutzungsbedingungenoder liegen dem Betreiber konkrete Anhaltpunkte hierfür vor, ist der Betreiber berechtigt ohne Vorankündigung und weitere Prüfung


• damit zusammenhängende Einträge des Nutzers zu löschen,


• Einträge im Rahmen des Bearbeitungsrechts gemäß Ziffer 9 zu ändern,


• eine Abmahnung auszusprechen,


• den Zugang des Nutzers vorübergehend oder dauerhaft zu sperren oder


• sonstige erforderliche und geeignete Maßnahmen uzu ergreifen.


Welche Maßnahmen der Betreiber eergreift, ist einzelfall abhängig und steht im billigen Ermessen des Betreibers.


7.2 Wird ein Nutzer gesperrt, darf er Carandoo.de nicht mehr nutzen und sich erneut registrieren.


7.3 Der Betreiber behält sich ausdücklich vor, wegen eines Versoßes des Nutzers gegen gesetzliche Bestimmungen oder gegen diese Nutzungsbedingungen rechtliche Schitte einzuleiten.


7.4 Der Betreiber ist befugt, Angebote, Inhalte, die nicht zur Gesamtaussage von Carandoo.de passen nach eigenen billigen Ermessen zu entfernen. Sofern der Nutzer keine von ihm zu vertretendePflichtverletzung begangen hat, wird der Betreiber die für das gelöschte Angebot ggf. angefallene Vergütung erstatten.

8. Einräumung von Nutzungsrechten durch den Betreiber
Der Betreiber räumt den Nutzer ein einfaches, auf die Dauer des Nutzungsvertrages befristetes Recht ein, das vom Betreiber zur Verfügung bereitgestellte Onilne-Portal und die darin enthaltene Software im Rahmen dieser Bedingungen zu nutzen.


8.2 Ohne die schriftliche Zustimmung des Betreibers ist es dem Nutzer nicht gestattet, die ihm zur Verfügung gestellten Funktionen von Carandoo.de Dritten zugänglich zu machen. Der Nutzer trägt dafür Sorge, dass er Dritten keine Umgehungsmöglichkeit für den Zugang zu Carandoo.de eröffnet.


8.3 Verletzt der Nutzer die getroffene Vereinbarung zu den Nutzungsrechten so schwerwiegend, dass dem Betreiber eine Fortsetzung des Vertragsverhältnisses unter Berücksichtigung der beiderseitigen Interessen nicht zumutbar ist, kann der Betreiber die Einräumung der Nutzungsrechte ohne vorherige Abmahnung außeroderntlich kündigen und den Zugang zu Carandoo.de dauerhaft sperren.


8.4 Die sonstigen gesetzlichen und vertraglichen Regelungen bleiben unberührt.

9. Einräumung von Nutzungsrechten durch den Nutzer
Der Betreiber ist berechtigt, von Nutzern zur Verfügung gestellte Inhalte und Informationen für Carandoo.de sowie für andere Medien, über die der Betreiber seine Leistungen im Zusammenhang mit Carandoo.de bewirbt ( zb. Printmedien, TV-Werbung) zu nutzen oder durch Dritte nutzen zu lassen. Hierzu zählen auch Unternehmenskennzeichen-und/oder-Logos der Nutzer, die diese dem Betreiber im Rahmen der Nutzung von Carandoo.de zu Verfügung stellen. Der Nutzer räumt dem Betreiber unentgeltlich nicht auschließlich und zeitlich sauf die Dauer des Nutzungsvertrages sowie einer darüber hinausgehenden, sich an den Zeitpunkt der Beendigung des Nutzungsvertrages anschließenden Übergangsfrist von 5 Tagen beschränkt die hierüfr erforderlichen Nutzungsrechte, insbesondere das Recht zur dauerhaften Vorhaltung und Speicherung und zur öffentlichen Zugänglichmachung, das Verfielfältigung- und Veröffentlichungsrecht sowie das Bearbeitungs- und Verbreitungsrecht ein und sichert zu, zu dieser Nutzungseinräumung berechtigt zu sein. Für solche Inhalte bzw. Daten, die dem höchstpersönlichen Lebensbereich des Nutzers zuzuordnen sind, wie etwa Profilbilder oder Daten, die unmittelbar auf die Identität des Nutzers schliessen lassen, beschränkt sich das Nutzungsrecht des Betreibers auf die vertragsmäßige Nutzung im Rahmen von Carandoo.de

10. Zustandekommen des Vertages zwischen Nutzern bei Verkauf über Carandoo.de
Stellt der Partner einen Artikel im Sofortkaufformat bei Carandoo.de ein, so gibt er ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages über diesen Artikel ab. Der Kunde nimmt das Angebot an, indem er den elektronischen Bestellprozess bei Carandoo.de durchläuft und abschließend den Button "jetzt kaufen" anklickt.


10.2 Preis vorschlagen

Sofern im Angebot des Verkäufers der Button "Preis vorschlagen" angezeigt wird kann der Kunde dem Verkäufer einen Preis vorschlagen, zu dem er den Artikel kaufen würde. Auf der Angebotsseite des Verkäufers klickt der Kunde zunächst auf den Button "Preis vorschlagen" und durchläuft dann die weiteren von Carandoo.de vorgegebenen Schritte. Abschließend klickt der Kunde auf den Button "Preisvorschlag senden". Der Verkäufer kann den Preisvorschlag des Kunden sofort annehmen, sofort ablehnen oder überdenken, das heißt innerhalb der auf der Seite angezeigten Frist von maximal 48 Stunden annehmen, ablehnen oder durch einen Gegenvorschlag ablehnen.Lehnt der Verkäufer den Preisvorschlag ab, kann der Kunde einen neuen Preisvorschlag abgeben indem er auf den Button "Neuen Preisvorschlag senden"klickt. Lehnt der Verkäufer den Preisvorschlaf durch einen Gegenvorschlag ab, kann der Kunde den Gegenvorschlag binnen auf der Seite angezeigten Frist von maximal 48 Stundendurch Klick auf den Button "Preisvorschlag annehmen" annehmen, ablehnen oder durch einen Gegenvorschlag ablehnen, indem er auf"Gegenvorschlag senden" klickt. Im zuletzt genannten Fall sind die vorgenannten Schritte erneut zu durchlaufen.


10.3 Auf Anfrage

Sofern im Angebot des Partners der Button " Auf Anfrage" angezeigt wird, kann der Kunde dem Partner via Kontaktformular eine unverbindliche Anfrage auf Abgabe eines Angebotes zusenden. Nach Erhalt der Anfrage kann der Partner dem Kunden etwa per E-Mail ein Angebot zum Verkauf des vom Kunden ausgewählten Artikels zukommen lassen. Dieses Angebot kann der Kunde innerhalb einer Frist von sieben Tagen ab Zugang der Auftragsbestätigung oder per Zahlung gegenüber dem Partner annhemen, sofern die Parteien nichts anderes vereinbart haben. Nimmt der Kunde das Angebot des Partners innerhalb der vorgenannten Frist nicht an, so gilt dies als Ablehnung des Angebotes mit der Folge, dass der Partner nicht mehr an sein Angebot gebunden ist.

11. Vergütung, Provisionen, Gutschriften
11.1 Die Nutzung von Carandoo.de ist für Gäste im Sinne der ziffer 1.2 sowie für Kunden im Sinne der Ziffer 1.7 kostenfrei.


11.2 Partner im Sinne der Ziffer 1.6 haben an den Betreiber eine pauschale Vergütung für die Nutzung von Carandoo.de zu zahlen. Die Höhe der Vergütung sowie die einzelnen Zahlungsmodalitäten ergeben sie aus der Leistungsbeschreibung auf der Website des Bertreibers. Partner, die Waren über Carandoo.de verkaufen, haben zusätzlich für jedes erfolgreich über Carandoo.de abgewickelte Geschäft eine Prvision in Höhe von 4 % des jeweiligen KAufpreises ( ohne Berückasichtigung ggf. zusätzlicher berechneter Versandkosten) an den Betreiber zu entrichten. Ein Verkaufsgeschäft gilt als erfolgreich abgewickelt, wenn der Kaufpreis vom Kunden vollständig gezahlt wurde und der Kunde seine Vertragserklärung nicht aufgrund eines gesetzlichen Widerrufsrechts wirksam abgerufen hat. Über die Höhe der Vergütung erhält der Partner vom Betreiber jeweils eine Rechnung.


11.3 Partner, die im Rahmen des "Partner-werben-Partner-Programms" des Betreibers andere Partner für Carandoo.de werben, erhalten hierfür eine Provision in Höhe von 10 % des Netto Umsatzes, den der geworbene Partner für Carandoo.de erwirtschaftet( z.B. durch das Buchen einer kostenpflichtigen Mitgliedschaft, dem Schalten von Werbung oder das buchen von Top Anzeigen). Provison wird dem Partner vom Betreiber in Form einer Gutschrift aussgezahlt, die ausschließlich für Carandoo.de eingelöst werden kann, etwa wie Kosten, die für die Mitgliedschaft auf dem Marktplatz entstehen. Der Partner hat keinen Anspuch auf Auszahlung der Provision in Geld oder auf eine Umwandlung einer entsprechenden Gutschrift in Geld.


11.4 Gutschriften, die vom Betreiber im Rahmen von Aktionen freiwillig an den Partner ausgegeben werden, dienen der Verechnung der durch die Nutzung von Carandoo.de entstehenden Kosten sowie zur Verechnung mit evtl. >Forderungendes Partners gegen den Betreiber im Zusammenhang mit Carandoo.de, etwa aus Provisionsansprüchen des Partners für Werbemaßnahmen zugunsten von Carandoo.de. In den Rechnungen, die Betreiber an den Partner stellt, werden die entstandenen Kosten durch die Nutzung von Carandoo.de automatisch mit einer ggf. vorhandenen Gutschrift des Partners verrechnet. Der Partner hat keinen Anspruch auf Umwandlung einer entsprechenden Gutschrift in Geld.

12. Haftungsfreistellung
Der Nutzer stellt dem Betreiber von sämtlichen Ansprüchen frei, die andere Nutzer oder sonstige Dritte dem Betreiber gegenüber wegen Verletzung ihrer Rechte aufgrund vom Nutzer eingestellter Inhalte oder wegen dessen sonstiger Nutzung von Carandoo.de geltend machen. Der Nutzer übernimmt hierbei die Kosten der notwendigen Rechtverteidigung einschließlich aller Gerichts-und Anwaltskosten in angemessener Höhe- Dies gilt nicht, wenn die Rechtsverletzung vom Nutzer nicht zu vertreten ist. Der Nutzer ist verpflichtet, dem Bertreiber im Falle einer Inanspruchnahme durch Dritte unverzüglich, wahrheitsgemäß und vollständig alle Informationen zur Verfügung zu stellen, die der Prüfung der Ansprüche und eine Verteidigung erforderlich sind.

13. Haftung des Betreibers
Der Bertreiber haftet dem Nutzer aus allen vertraglichen, vertragsähnlichen und gesetzlichen, auch deliktischen Ansprüchen auf Schadens- und Aufwendungsgestz wie folgt:


13.1 Der Betreiber haftet aus jeden Rechtsgrund uneingeschränkt


• bei Vorstz oder grober Fahrlässigkeit,


• bei vorsätzlicher oder fahrlässiger Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit,


• aufgrund eines Garantieversprechens, soweit dies bezüglich nichts anderes geregelt ist,


• aufgrund zwingender Haftung wie etwa nach dem Produkthaftungsgesetz.


13.2 Verletzt der Betreiber fahrlässig eine wesentliche Vertragspflicht, ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt, sofern nicht gemäß vorstehender Ziffer uneingeschränkt gehaftet wird. Wesentliche Vertragspflichten sind Pflichten , die der Vertrag dem Betreiber nach seinem Inhalt zur Erreichung des Vertragszweckes auferlegt, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglichtt und auf deren Einhaltung der Nutzer regelmäßig vertrauen darf.


13.3 Im übrigen ist eine Haftung des Betreibers ausgeschlossen.


13.4 Vorstehende Haftungsregelungen gelten auch im Hinblick auf dei Haftung des Betreibers für seine Erfüllungsgehilfen und gestzlichen Vetreter.


13.5 Eine Haftung für die durch technische Ausfälle verursachte Datenverluste, abgebrochene Datenübertragungen oder sonstige Probleme und Schäden in diesem Zusammenhang, welche vom Betreiber nicht zu vertreten sind, ist ausgeschlossen. Der Betreiber haftet nicht für Schäden, die durch Stöeung seines Betriebs bzw. des Betriebs seines Online Dienstes infolge höherer Gewalt, Aufruhr, Kriegs-und NAturereignissen oder infolge sonstigen vom Partner nicht zu vertretenden Vorkommnissen (z.b Streik, Aussperrung, Verkehrsstörungen, Verfügungen von öffentlicher Hand des In-und-Auslands) veranlasst oder auf nicht schuldhaft verursachte technische Probleme zurückzuführen sind. Dies gilt auch, soweit diese Störungen bei vom Betreiber beauftragten Dritten eintreten.

14 Laufzeit, Kündigung
14.1 Mit Gästen im Sinne der Ziffer 1.3 sowie Kunden im Sinne der Ziffer 1.7 wird der Nutzungsvertrag auf unbestimmte Zeit geschlossen und kann von beiden Parteien ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist gekündigt werden.


14.2 Mit Partnern im Sinne der Ziffer 1.6 wird der Nutzungsvertrag auf unbestimmte Zeit geschlosssen. Je nach ausgewählten Tarif kann der Vertrag mit einer MIndestlaufzeit von einem Monat oder einem Jahr geschlosssen werden. Bei Verträgen, die mit einer Mindestlaufzeit von einem Monat geschlossen werden, verlängert sich der Vertrag fortlaufend und wiederkehrend um jeweils einen weiteren Monat, wenn er nicht mit einer Frist von sieben Tagen vor Ablauf des laufenden Monats gekündigt wird. Bei Verträge die mit einer Laufzeit von einem Jahr geschlossen werden, verlängert sich der Vertrag fortlaufend und wiederkehrend um jeweils ein weiteres Jahr, wenn er nicht mit einer Frist von 30 Tagen vor Ablauf des laufenenden Jahresintervalls gekündigt wird. Abweichend hiervon kann der Vertag im Falle einer ggf. vereinbarten Dauer der Testphase von beiden Parteien jederzeit ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist gekündigt werden.


14.3 Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigen Grund bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund liegt vor, wenn dem kündigenden Teil unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalls und unter Abwägung der beiderseitigen Interessen die Fortsetzung des Vertragsverhältnisses bis zur vereinbarten Beendigung oder bis zum Ablauf einer Kündigungsfrist nicht zugemutet werden kann.


Ein wichtiger Grund insbesondere:

• ein erheblicher Verstoß gegen wesentliche Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen, der auch nach Fristsetzung nicht beseitigt oder wiederh

• die erneute Registrierung während einer noch laufenden Sperrung gemäß Ziffer 7.1;

• die Angabe falscher Profildaten zur Verschleierung der wahren Identität;

• wenn der Nutzer im Falle einer kostenpflichtigen Nutzung von Carandoo.de für zwei aufeinander folgende Termine mit der Entrichtung des Entgelts oder eines nicht unerheblichen Teils der Entgelts in Verzug ist;

• wenn der Nutzer im Falle eines kostenpflichtigen Nutzung Carandoo.de seine Zahlungen allgemein einstellt;

• wenn im Falle einer kostenpflichtigen Nutzung von Carandoo.de gegen das gesamte Vermögen der anderen Partei oder eines wesentlichen Teil diese Vermögens ein Zwangsvollstreckungsverfahren eingeleitet wurde oder Gründe für die Eröffnung eines Insolvenzverfahrens gegen die andere Partei vorliegen, ein solches Verfahren mangels Masse abgelehnt wurde, gegen die andere Partei ein Insolvenzverfahren beantragt wurde oder von er anderen Partei eine eidesstattliche Versicherung über ihr Vermögen abgegeben wurde.


14.4 Im Falle einer berechtigten außeroderntlichen Kündigung des Nutzungsvertrages duech den Betreiber, ist der NUtzer nicht berechtigt, erneut ein Nutzerkonto für Carandoo.de anzulegen.


14.5 Kündigungen können schriftlich, in Textform (z.B. E-Mail) oder seitens des Nutzers auch durch Löschung seines Nutzerkontos bei Carandoo.de erfolgen.


14.6 Mit der Vertrsagsbeendigung verliert der Nutzer den Zugriff auf sein NUtzerkonto. Ferner erlischt mit der Vertragsbeendigung auch die Pflicht des Betreibers zur Speicherung von eingestellten Daten des Nutzers.

15. Änderung der Nutzungsbedingungen
15.1 Der Betreiber behält sich vor, diese Nutzungsbedingungeen jederzeit ohne Angabe von Gründen zu ändern, es sei denn, dies ist für den Nutzer nicht zumutbar. Der Betreiber wird den Nutzer über Änderungen der Nutzungsbedingungen rechtzeitig in Textform benachrichtigen.Widerspricht der Nutzer der Geltung der neuen Nutzungsbedingungen nicht innerhalb einer Frist von 4 Wochen nach Benachrichtigung, gelten die geänderten Nutzungsbedingungen als vom Nutzer angenommen. Der Betreiber wird den Nutzer in der Benachrichtígung auf sein Widerspruchsrecht und die Bedeutung der Widerspruchsfrist hinweisen.


15.2 Der Betreiber behält sich darüber hinaus vor, diese Nutzungsbesdingungen zu ändern;

• soweit er hierzu aufgrund einer Änderung der Rechtslage verpflichtet ist;

• soweit er damit einen gegen sich gerichteten Gerichturteil oder einer Behördenentscheidung nachkommt;

• soweit der grundsätzliche, gänzlich neue Dienstleistungen, Dienste oder Dienstelemente einführt, die einer Leistungsbeschreibung in den Nutzungsbedingungen bedürfen, es sei denn, dass bisherige Nutzungsverhältnis wird dadurch nachteilig verändert;

• wenn die Änderung lediglich vorteilhaft für den NUtzer ist, oder;

• wenn die Änderung rein technisch oder prozessual bedingt ist, es sei denn, sie hat wesentliche Auswirkungen für den Nutzer.


15.3 Das Kündigungsrecht des Nutzers gemäß Ziffer 14 bleibt hiervon unberührt.

16 Vertragsübernahme durch Dritte
Der Betreiber ist berechtigt, seine Rechte und Pflichten aus dem Nutzungsvertrag ganz oder teilweise auf einen Dritten zu übertragen. Der Betreiber wird den Nutzer herüber rechtzeitig, spätestens jedoch mit einer Frist von vier Wochen vor der Vertragsübernahme in Textform benachrichtigen. Sofern der NUtzer das Vertrsagsverhältnis nicht mit dem Dritten fortsetzen möchte, kann er den Vertrag innerhalb von drei Wochen nach Zugang der Mitteilung des Betreibers mit einer Frist von sieben Tagen kündigen.

17 Anwendbares Recht
Für sämtliche Rechtsbeziehungen der Parteien gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, enzogen wird.

18 Gerichtstand
Handelt der Nutzer als Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen mit Sitz im Hoheitsgebiet der Bundesrepublik Deuschland, ist auschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftssitz des Betreibers. Hat der Nutzer seinen Sitz außerhalb des Hoheitsgebietes des Bundesrepublik Deutschland, so ist der Geschäftssitz des Betreibers auschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus deisem Vertrag, wenn der Vertrag Ansprüche aus dem Vertrag der beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit des Nutzers zugerecvhnet werden können. Der Betreiber ist in den vorstehenden Fällenjedoch im Fall berechtigt, das Gericht am Sitz des Nutzers anzurufen.

19 Alternative Streitbelegung
19.1 Die Eu-Kommission stellt im Interne unter folgenden Link eine Plattform zur Online-Streitbelegung bereit. http:ec.europa.eu/consumers/odr

Diese Plattform dient als Aufnahme zur Außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten aus Online-Kauf-oder Dienstleistungsverträgen, an denen ein Verbraucher beteiligt ist

19.2 Der Betreiber ist zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle weder verpflichtet noch bereit.